Die in den vergangenen Tagen kursierenden Drohbriefe der rechtsextremen Organisation „Kommando 13. Februar“ haben sich auch gegen die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen (BVB) gerichtet. Der im Januar zur Barnimer Landratswahl angetretene Bewerber der BVB, Dr. Frank Valentin, erhielt am vergangenen Montag einen an ihn adressierten Brief per Post, in welchem mit dem Text „Dein Leben interessiert uns brennend“ unverhohlen gedroht wurde. Dabei handelte es sich um denselben Text, welcher in dieser Woche mehrere politisch aktive Personen in Berlin und Brandenburg erreichte.

Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen verurteilen diesen perfiden Einschüchterungsversuch politischer Extremisten und wenden sich entscheiden gegen demokratiefeindliche Bestrebungen. Wir sind entsetzt, dass solch menschenverachtendes Gedankengut derart unverschämt zur Schau gestellt wird. Valentin gehörte zu den Unterzeichnern des Aufrufes für die friedliche Verhinderung des Dresdener Neonaziaufmarsches am vergangenen Wochenende.

Staatsschutz ermittelt

Der gesamte Landesverband der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen stellt sich schützend vor sein Mitglied und aktiven Mitstreiter Valentin, der bei der vergangenen Wahl 14,9% erzielt und somit ein Zeichen für Demokratie und Pluralismus gesetzt hat. Der Landesvorstand der BVB bittet alle Mitglieder, die ebenfalls derartige Schreiben erhalten haben, sich zeitnah an Beratungsstellen gegen Rechtsextremismus und Gewalt zu wenden. Derartige Bedrohungen müssen ernst genommen werden. Deshalb wurde Strafanzeige erstattet, das Schreiben zwecks Spurenanalyse dem Staatsschutz überreicht. Ermittlungsergebnisse sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht bekannt.

Trotz dieses besorgniserregenden Angriffs aus dem rechtsextremen Lager werden die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen ihren Einsatz für Demokratie und Meinungsvielfalt in Brandenburg unvermindert fortsetzen.

Péter Vida
Landesvorsitzender