| CDU-Fraktion blockiert Entscheidung zur Bürgersolaranlage |
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| Leserbriefe - Politik |
| Donnerstag, den 16. April 2009 um 07:40 Uhr |
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Seit anderthalb Jahren wird in Hohen Neuendorf sehr konkret daran gearbeitet, eine Bürgersolaranlage zu errichten. Immer neue Verzögerungstaktiken, teils seitens der Verwaltung, teils seitens der Politik verhinderten bisher in unserer Stadt, was vielerorts bereits erfolgreich funktioniert: die Errichtung von Bürgersolaranlagen. Auf der gestrigen Hauptausschusssitzung war dieses Projekt denn auch erneut Thema. Mit einem klaren „Ja, aber“ verhinderte die CDU erneut eine Beschlussfassung. Bemerkenswert war vor allem die Ignoranz des Bauausschussvorsitzenden Steffen Apelt (CDU). Er sprach unentwegt von offenen Fragen, vermied es aber konsequent, diese den anwesenden VertreterInnen der Bürgersolaranlagengesellschaft auch konkret zu stellen. Statt dessen soll sich nun der Bauausschuss mit dem Anliegen befassen. Damit konnte die CDU ihre Verzögerungstaktik weiter durchsetzen. Die Konsequenz: ohne eine Zusage der Stadt können keine weiteren Gelder für die Solaranlage eingeworben werden, kann die Anlage nicht bestellt und berechnet werden und so wird wohl auch dieses Jahr ohne eine Bürgersolaranlage in Hohen Neuendorf verstreichen. Wenn dann im nächsten Jahr die Einspeisevergütung weiter sinkt, muss die Rentabilität einer solchen Anlage neu berechnet werden und alles geht von vorne los. Damit wird in Hohen Neuendorf wieder einmal eine Chance verpasst, ein ökologisch und ökonomisch sinnvolles Projekt umzusetzen. Christian Goetjes |
| Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 06. Mai 2009 um 21:32 Uhr |




Wir wollen lediglich im Bauausschuss die Fachleute befragen und das Vertragswerk in Ruhe prüfen, damit bei so einer langen Laufzeit von 21 Jahren der nachfolgenden Generation kein Schaden hinsichtlich der Haftung etc. ensteht.Im übrigen hat die CDU im Hauptauschuss keine eigene Mehrheit sondern stellt lediglich 3 von 10 Auschussmitgliedern, von einer Blockierung kann deshalb schon nicht die Rede sein sondern vielmehr davon, dass auch andere Abgeordnete anderer Farktionen dieses so gesehen haben wie wir.