Seit mehreren Tagen beklagen die Vertreter verschiedener Parteien die Zerstörung bzw. den Diebstahl ihrer Plakate. Da die Täter immer in der Nacht zuschlugen, war ihnen so gut wie
nicht habhaft zu werden. Strafanzeigen hin oder her – Erfolg versprechend war das nicht.

Demokratiefeind aus linksautonomer Szene Bernaus

Doch nun ist den FREIEN WÄHLER ein Erfolg geglückt. Der Landtagskandidat Péter Vida inspizierte die verdächtigen Gebiete Bernaus und hat tatsächlich einen Treffer gelandet. Nachts um 2 Uhr randalierte eine Gruppe von 5 schwarz gekleideten jungen Erwachsenen in der Börnicker Chaussee und im Ortsteil Nibelungen. Dabei zerstörten die aus dem linksautonomen Jugendclub Dosto stammenden Sachbeschädiger und Diebe zielgerichtet Plakate des unabhängigen Bewerbers. In telefonischer Zusammenarbeit mit der Polizei konnte der stadtbekannte Hauptakteur der Gruppe nach einer kurzen Verfolgungsjagd durch die Straßen Nibelungens gefasst werden. Nachdem die Personalien aufgenommen worden waren, wurden Strafanzeige und Strafantrag gestellt. Dieses Ergebnis ist ein Gewinn für die Demokratie. Keiner aus der linksautonomen Szene Bernaus soll denken, dass er seinen intoleranten Willen der politischen Ausgrenzung ungeschoren dem Stadtbild aufdrücken kann.

„Es ist an der Zeit, dass die Verflechtungen von linker Politik, linksautonomer Szene und pseudogesellschaftlichem Engagement in Bernau gekappt werden. Es kann nicht sein, dass linksautonome Jugendclubs weiter mit städtischen Geldern finanziert werden, in deren Räumen unverfroren nicht Jugendarbeit sondern linksradikale Politik betrieben wird.“ erklärte Péter Vida. Als Landesvorsitzender der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen fügt der Bernauer Stadtverordnete an: „Die Zeiten der Ausgrenzung und politischen Diffamierung auf Staatskosten müssen ein Ende finden. Als die politische Vereinigung Brandenburgs mit den meisten ausländischen Mitgliedern und Kandidaten mit Migrationsgeschichte sind wir empört über dieses freche Verhalten.“

Der Gesamtschaden konnte noch nicht ermittelt werden. Maßgebend ist jedoch nicht der Sachwert in Euro sondern der ihm innewohnende demokratische Wert. Wer Wahlplakate zerstört, zeigt seine Ablehnung gegenüber der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Es ist an der Zeit, dass die Bernauer Parteien ein klares Bekenntnis zur Vielfalt ablegen und sich von solchen Feinden des Pluralismus deutlich abgrenzen. Hinweis: Über den Internetserver des Dosto wird auch die Website der Alternativen Jugendliste betrieben, obwohl sich der Jugendclub als städtische Einrichtung eigentlich parteipolitisch neutral verhalten müsste. Andere nebulöse Organisationen wie die „Antifaschistische Aktion Bernau“ haben die gleiche Postanschrift wie AJL, Dosto und zahlreiche „Netzwerke“, die im Wesentlichen aus den gleichen Personen bestehen. All dies mit Kenntnis und Billigung der politischen Parteien der Stadt.

Péter Vida
Stadtverordneter Bernau
Kreistagsabgeordneter Barnim
Vorsitzender Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen
Direktkandidat zur Landtagswahl im Wahlkreis 14